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Auswahl des Grundstücks

den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Maßgebende Vorschriften für das Baurecht finden Sie im Baugesetzbuch, in der Baunutzungsverordnung, der Landesbauordnung und den speziellen Gesetzen (z.B. wasserrechtliche[mehr]

Zuletzt geändert: 09.05.2025
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

der Früherkennung und Frühförderung für Kinder nach § 42 Absatz 2 Nummer 2 und § 46 Neuntes Sozialgesetzbuch (SGB IX). Kann das Entstehen einer Behinderung nicht durch Vorsorgemaßnahmen und Maßnahmen der[mehr]

Zuletzt geändert: 09.05.2025
Erbfolge

treffen. Denn falls Sie zu Lebzeiten keine Regelung festlegen, tritt die insbesondere im Bürgerlichen Gesetzbuch und im Lebenspartnerschaftsgesetz vorgesehene gesetzliche Erbfolge ein. Doch nicht immer werden[mehr]

Zuletzt geändert: 09.05.2025
Verbraucherschutz im Reiserecht

zu schützen hat der Gesetzgeber den rechtlichen Rahmen im Reisevertragsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches geschaffen. Das Reisevertragsrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen dem Reiseveranstalter[mehr]

Zuletzt geändert: 09.05.2025
Besondere Arten von Stiftungen

oder öffentlich-rechtlich sein. Neben dem Stiftungsgesetz und gegebenenfalls dem Bürgerlichen Gesetzbuch ist das Kommunalrecht zu beachten. Familienstiftungen dienen ausschließlich oder überwiegend dem[mehr]

Zuletzt geändert: 09.05.2025
Begriff und Organisation im Katastrophenfall

Das jeweilige Bundesland ist nach dem Grundgesetz für den Schutz vor großen Unglücken und Katastrophen in Friedenszeiten zuständig ("Katastrophenschutz"). Die jeweiligen Landesgesetze regeln, wann eine[mehr]

Zuletzt geändert: 09.05.2025
Personengesellschaften

Rechts (GbR oder BGB-Gesellschaft). Diese können sowohl Gewerbetreibende als auch freiberuflich Tätige gründen. Es gelten die GbR-regelnden Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches. Diese können Sie [...] Zu den Personengesellschaften zählen die folgenden Formen: Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR/BGB-Gesellschaft) Gründen und betreiben Sie zusammen mit Partnerinnen oder Partnern ohne weitere Verträge [...] der Beteiligten weitgehend entsprechenden Gesellschaftsvertrag abschließen. Sie müssen die GbR oder BGB-Gesellschaft bei der Gewerbeanmeldestelle der zuständigen Gemeinde anmelden. Die Gründung ist formlos[mehr]

Zuletzt geändert: 09.05.2025
Neuordnung von Grundstücken

liegenden Projekten verfügbar werden. Die wichtigsten Neuordnungsverfahren sind Umlegungen nach dem Baugesetzbuch und Flurneuordnungen/Flurbereinigungen nach dem Flurbereinigungsgesetz: Mit einem Umlegungsverfahren[mehr]

Zuletzt geändert: 09.05.2025
Erscheinungsformen von Stiftungen

selbstständige Rechtssubjekte, sogenannte juristische Personen. Für sie gelten das Bürgerliche Gesetzbuch und das Stiftungsgesetz für Baden-Württemberg. Sie unterliegen der Stiftungsaufsicht, die in der [...] bürgerlichen Rechts werden in der Regel durch Privatpersonen errichtet. Für sie gelten das Bürgerliche Gesetzbuch und das Stiftungsgesetz für Baden-Württemberg. Stiftungen des öffentlichen Rechts können nur für[mehr]

Zuletzt geändert: 09.05.2025
Allgemeines und Rechtliches zur Tierhaltung

Seit 2002 ist der Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz in Artikel 20a verankert. Damit wurde eine lange Diskussion über den Rang des Tierschutzes im Verfassungsgefüge abgeschlossen. Dieses Kapitel[mehr]

Zuletzt geändert: 09.05.2025